Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2009
Kommunikationsportal
In sämtlichen Texten des Portals wird überwiegend die männliche Schreibweise verwendet. Wir gehen selbstverständlich von einer Gleichstellung von Mann und Frau aus und haben ausschließlich zur besseren und schneller Lesbarkeit die männliche Form verwendet. In allen Fällen gilt selbstverständlich jeweils die weibliche und männliche Form. Wir bitten hierfür um Ihr Verständnis.
Carmessage ist ein auf Strassenverkehrsteilnehmer zugeschnittenes Kommunikationsportal im Internet unter der Adresse www.carmessage.ch (nachfolgend "Plattform" genannt).
Den Nutzern wird auf dieser Plattform die kostenlose Möglichkeit geboten, miteinander zu kommunizieren. Anknüpfungspunkte dieser Kommunikation sind Schweizer Kennzeichen (nachfolgend Kennzeichen genannt). Jérôme Forestier (nachfolgend Betreiber genannt) nimmt in diesem Kommunikationsprozess die Rolle der Vermittlerin ein.
Der Nutzer kann Mitteilungen an beliebige Kennzeichen auf der Plattform hinterlegen. Diese Mitteilungen sind anonymisiert für sämtliche Nutzer und Besucher ersichtlich. Mitteilungen können nur dann einem spezifischen Kennzeichen zugeordnet werden, wenn dieses direkt abgefragt wird. Zu allen Mitteilungen können Kommentare hinterlassen werden welche ebenfalls für sämtliche Nutzer und Besucher ersichtlich sind. Nur wenn ein Kennzeichen direkt abgefragt wird, kann man eine persönliche und nur für den Verfasser der ursprünglichen Mitteilung sichtbare Antwort schreiben.
Antwortende erhalten von der Betreiber eine E-Mail mit einem Link zugesandt. Sobald der Antwortende diesen Link bestätigt hat, wird zwischen dem Empfänger der Antwort (also dem Absender der ursprünglichen Mitteilung) und dem Antwortgeber eine nur für sie sichtbare private Diskussion gestartet.
Zudem besteht die Möglichkeit, dass Nutzer sämtliche für ein bestimmtes Kennzeichen auf der Plattform platzierten Mitteilungen abonnieren können. Der Betreiber stellt in diesen Fällen dem Nutzer sämtliche für dieses Kennzeichen auf der Plattform platzierten Mitteilung per E-Mail zu.
Plattform
Zur Plattform gehören alle Inhalte und Dienstleistungen, die unter der Adresse www.carmessage.ch (einschliesslich aller dazugehöriger Länder- und Sub-Domains) zu erreichen sind.
Betreiberin
Jérôme Forestier ist Inhaber und Betreiber der Plattform. Die Kontaktmöglichkeiten sind auf der Plattform unter "Impressum" ersichtlich.
Nutzer
Als Nutzer gilt jede natürliche Person, welche auf Inhalte und Dienstleistungen der Plattform persönlich zugreift und an der Kommunikation über die Plattform direkt oder indirekt teilnimmt.
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) in der jeweils gültigen Fassung regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Betreiber und den Nutzern, welche die Dienstleistung der Betreiber auf der Plattform in Anspruch nehmen. Diese AGB dienen als Grundlage für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Betreiber und den Nutzern. Von diesen AGB abweichende Bestimmungen sind unbeachtlich bzw. ungültig.
Rechte und Pflichten der Betreiberin
Der Betreiber bietet dem Nutzer mit dem zur Verfügung stellen der Plattform die Möglichkeit, mit anderen Nutzern über die Plattform zu kommunizieren. Der Betreiber ist stets bemüht, die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Plattform sowie einen einwandfreien und den Verhaltensregeln entsprechenden Kommunikationsprozess sicherzustellen, kann dies aber nicht garantieren. Insbesondere kann der Betreiber nicht garantieren, dass die Inhalte sämtlicher auf der Plattform publizierten Mitteilungen vollumfänglich und jederzeit den nachstehenden Verhaltensregeln entsprechen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, ist jedoch nicht dazu verpflichtet, den Inhalt jeder Mitteilung (inkl. gesendete Fotos oder Grafikdateien etc.) auf deren Rechtmässigkeit und insbesondere auf die Einhaltung der Verhaltensregeln gemäss Ziffer 8 zu überprüfen. Der Betreiber kann jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen Mitteilungen löschen oder nicht aufschalten sowie einen Nutzer sperren.
Der Betreiber ist jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, ihre Dienstleistungen auf der Plattform zeitlich unbeschränkt, ganz oder teilweise einzustellen oder einem Dritten zu übertragen.
Verhaltensregeln
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich und/oder in einer gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstossenden Art und Weise zu nutzen, insbesondere:
- keine beleidigenden, belästigenden, diffamierenden, anstössigen oder in sonstiger Weise gegen die Rechtsordnung oder die guten Sitten verstossenden Inhalte und/oder Informationen zu verwenden;
- keine pornographischen, rassistischen, totalitären, extremistischen oder vergleichbare gegen die geltenden Gesetze und/oder die guten Sitten verstossenden Inhalte zu verbreiten etc.;
Der Nutzer verpflichtet sich weiter, die Plattform in einer Weise zu benutzen, dass diese in ihrem Zweck und ihrer Funktionsfähigkeit in keiner Weise beeinträchtigt wird, insbesondere:
- keine Daten in das System der Plattform einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) enthalten;
- keine Software oder anderes Material einzubringen, welche urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür;
- die Plattform nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche deren Verfügbarkeit für andere Nutzer in irgendeiner Weise beeinträchtigt;
- keine E-Mails oder sonstige für andere Nutzer oder Dritte bestimmte private Diskussionen abzufangen bzw. dies zu versuchen;
Weiter verpflichtet sich der Nutzer die Plattform ausschliesslich zum Zweck der Kommunikation und nicht zum Anbieten, Anpreisen etc. von Waren oder Dienstleistungen zu verwenden sowie keine Schneeballsysteme, Kettenbriefe oder vergleichbare Kommunikationsformen zu verbreiten etc.
Rechte und Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die in Ziffer 6 festgehaltenen Verhaltensregeln jederzeit vollumfänglich einzuhalten.
Der Nutzer verpflichtet sich ausserdem, die im Strassenverkehr geltenden Gesetze und Verordnungen stets zu beachten und zu befolgen. Er ist gemäss Art. 3 VRV insbesondere dafür verantwortlich, dass er seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwendet. Er darf beim Fahren nichts vornehmen, was die Bedienung des Fahrzeugs erschwert und hat demnach dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere nicht durch Kommunikations- und Informationssysteme (z.B. Hantieren mit Mobiltelefon) beeinträchtigt wird.
Haftung der Betreiberin
Die Haftung der Betreiber und ihrer Hilfspersonen wird im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen.
Die Haftung der Betreiber ist insbesondere ausgeschlossen für:
unbefugtes Eindringen in die Plattform, die Löschung oder Manipulation der auf der Plattform ersichtlichen öffentlichen Mitteilungen sowie die unbefugte Kenntniserlangung der Inhalte von privaten Diskussionen etc. durch andere Nutzer oder Dritte ("Hackerangriffe");
den Verlust von Mitteilungen und Daten;
einen inkorrekten Versand von Mitteilungen;
vorübergehende Nutzungsunterbrechungen der Plattform - z.B. infolge Wartungsarbeiten, Systemstörungen etc. - sowie Verzögerungen der Übertragung bzw. Aufschaltung von Mitteilungen auf der Plattform, z.B. verzögerte Übermittlung einer Mitteilung infolge Überlastung des Internets etc.;
Links auf andere Webseiten und deren Inhalte. Diese Webseiten und Inhalte unterstehen ausschliesslich den Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
Sämtliche Schäden, welche durch andere Nutzer aufgrund der Verletzung der Verhaltensregeln und/oder ihrer sonstigen Pflichten entstanden sind;
Haftung des Nutzers
Die Nutzer, welche die Verhaltensregeln und/oder ihre sonstigen Pflichten missachten d.h. insbesondere unerlaubte Inhalte auf der Plattform platzieren oder Inhalte manipulieren - sind zum Ersatze des der Betreiber, anderen Nutzern sowie Dritten erwachsenen Schadens verpflichtet.
Ausschluss der Nutzer von der Benützung der Plattform
Der Betreiber ist berechtigt Nutzer, die gegen die vorliegenden AGB verstossen von der Inanspruchnahme der Dienstleistungen auf der Plattform auszuschliessen, d.h. die angegebene E-Mail Adresse zu sperren. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Nutzer gegen die in Ziffer 8 festgehaltenen Verhaltensregeln sowie ihre sonstigen Pflichten verstossen. Sämtliche Ansprüche eines Nutzers aufgrund dessen Ausschluss sind ausgeschlossen.
Datenschutz
Die von den Nutzern eingegebenen E-Mail Adressen werden von der Betreiber absolut vertraulich und entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt. Die E-Mail Adressen werden insbesondere nicht für andere Zwecke, z.B. indirekte Werbung, gebraucht bzw. weitergegeben. Sämtliche Daten der Nutzer, insbesondere der Inhalt der persönlichen Antworten, werden unter Verwendung technischer Hilfsmittel vor unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt.
Urheberrecht
Die Inhalte der Plattform sowie deren länderspezifischen Domains sind urheberrechtlich geschützt. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung seitens der Betreiber darf der Inhalt der Plattform in keiner Form (Fotokopie, Mikrofilm oder einem anderen Verfahren) reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet etc. werden.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf alle Rechtsstreitigkeiten zwischen den Nutzern und der Betreiber ist materielles schweizerisches Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Zürich.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Betreiber kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ändern. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist auf der Plattform einseh- und ausdruckbar. Es gelten die im Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Dienstleistung, d.h. im Zeitpunkt des Absendens der jeweiligen Mitteilung, geltenden AGB.